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20.11.2006 - 45/2006

Durchsuchungen wegen Verdachts der Mitgliedschaft in
und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung

Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen sechs namentlich bekannte Beschuldigte und weitere, unbekannte Personen wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung bzw. deren Unterstützung (§ 129a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 5 StGB). In diesem Zusammenhang wurden am Freitag (17. November 2006) insgesamt neun Wohnungen in Rheinland-Pfalz und Hessen durchsucht. Die exekutiven Maßnahmen, die der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofes angeordnet hatte, wurden von Beamten des Bundeskriminalamts, der Landeskriminalämter Rheinland-Pfalz und Hessen und weiterer Polizeikräfte dieser beiden Bundesländer unter der Leitung der Bundesanwaltschaft durchgeführt. Die Beschuldigten sind vorläufig festgenommen und verantwortlich vernommen worden, bevor sie am Samstag - mit Ausnahme eines in anderer Sache in Strafhaft befindlichen Beschuldigten - wieder auf freien Fuß gesetzt wurden.

Die Beschuldigten sind verdächtig, in der Bundesrepublik Deutschland für bislang unbekannte Hintermänner einer terroristischen Vereinigung mit den Vorbereitungen für einen Sprengstoffan-schlag auf ein Verkehrsflugzeug begonnen zu haben. Zu diesem Zweck traten im Sommer 2006 mehrere Beschuldigte an eine Person heran, die Zugang zum Sicherheitsbereich eines Flughafens hatte. Diese Person erklärte sich bereit, gegen Entlohnung einen Koffer oder eine Tasche mit Sprengstoff in ein Verkehrsflugzeug zu schmuggeln. Aus dem Kreis der Beschuldigten ist daraufÂhin mehrfach mit den bislang unbekannten Hintermännern Kontakt aufgenommen worden, ohne eine endgültige Einigung über die Höhe der versprochenen Entlohnung erzielen zu können.

Die am Freitag und Samstag durchgeführten Maßnahmen der Ermittlungsbehörden dienten dem Ziel, Beweismaterial über den Stand der Planungen, die daran beteiligten Personen und Hintermänner sowie über die den Auftrag erteilende terroristische Gruppierung zu gewinnen.

Mit den weiteren Ermittlungen ist das Bundeskriminalamt beauftragt.

Über diese Erklärung hinausgehende Auskünfte können beim derzeitigen Stand der Ermittlungen nicht erteilt werden.

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