Die Bundesanwaltschaft hat am Sonntag (4. Juli 2010) in Montabaur (Rheinland-Pfalz)
den 24-jährigen syrischen Staatsangehörigen Hussam S.
durch Beamte des Bundeskriminalamts und Polizeibeamte aus Rheinland-Pfalz festnehmen lassen.
Der Beschuldigte ist dringend verdächtig, für die ausländischen terroristischen Vereinigungen „Al Qaida“, „Al Qaida im Zweistromland/Islamischer Staat Irak“, „Al Qaida im islamischen Maghreb“ und „Islamische Jihad Union“ um Mitglieder oder Unterstützer geworben zu haben (§ 129a Abs. 5 StGB, § 129b Abs. 1 StGB).
Dem Beschuldigten liegt zur Last, seit September 2007 im Internet in mehreren Internetforen und -blogs der deutschen Sektion der „Globalen Islamischen Medienfront“ und des „Al-Ansar Media Bataillons“ (AAMB) sowie in einem Videoportal Propagandamaterial der terroristischen Vereinigungen „Al Qaida“, „Al Qaida im Zweistromland/Islamischer Staat Irak“, „Al Qaida im islamischen Maghreb“ und „Islamische Jihad Union“ verbreitet zu haben. Seit Februar 2009 soll er darüber hinaus als Administrator eines deutschsprachigen Internetforums eine Plattform geschaffen haben, auf der Audio-, Video- und Textbotschaften islamistischer terroristischer Vereinigungen veröffentlicht werden. Zweck seiner Aktivitäten soll es gewesen sein, neue Mitglieder und Unterstützer für die genannten Organisationen und ihren „Jihad“ zu rekrutieren. Insgesamt soll der Beschuldigte in etwa 100 Fällen Propagandamaterial in das Internet eingestellt haben.
Der Beschuldigte wurde am Montag (5. Juli 2010) dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der gegen ihn Haftbefehl erlassen und den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet hat.
Mit den weiteren Ermittlungen ist das Bundeskriminalamt beauftragt. Über diese Erklärung hinausgehende Auskünfte können derzeit nicht erteilt werden.